Aktuelle Kiez-Themen
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
seit nun mehr als einem halben Jahr darf ich Sie im Abgeordnetenhaus von Berlin als direkt gewählte Abgeordnete vertreten. Zum Jahresende hin möchte ich Sie über einige Resultate und Prozesse informieren.
Aktuell befindet sich das Berliner Abgeordnetenhaus in den letzten Schritten zur Aufstellung eines neuen Berliner Haushalts für die Jahre 2024 und 2025.
Einer der gesetzten Schwerpunkte des Berliner Senats ist die Erhaltung der Finanzierung von Bildungsprojekten. Es freut mich sehr, dass die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2024/2025 ohne Kürzungen im Bereich der Bildungsprojekte kommt. Bildung ist die wichtigste Investition in die Zukunft.
Neben dem Landeshaushalt, führen auch die Bezirke Haushaltsberatungen. Hier ist durch den starken Einsatz der CDU-Fraktion in den abschließenden Haushaltsberatungen der Bezirksverordnetenversammlungen Treptow-Köpenick im September maßgebliche Etatsteigerungen in der Kinder- und Jugendarbeit erzielt. Entgegen früheren Planungen sieht der Bezirkshaushaltsplan 2024/2025 nun deutlich höhere Zuschüsse für Jugendeinrichtungen sowie für die Beförderung von Kindern mit Behinderungen vor. Der ursprüngliche Entwurf der rot-grün-roten Bezirksregierung hatte dagegen deutliche Mittelkürzungen vorgesehen.
Daneben einige Kiez-Themen:
In Treptow-Köpenick wächst der Unmut über die desaströse Verkehrsbaustellenplanung. Auch mich erreichen zahlreiche Beschwerden über eine schlechte Planung und fehlende Kommunikation von den zuständigen Stellen. Um dieses Problem nachhaltig zu regulieren, habe ich gemeinsam mit der CDU-Fraktion Treptow-Köpenick, einen Antrag für die Errichtung einer Stabstelle „Verkehrs- und Baustellenkoordination“ im Straßen- und Grünflächenamt eingereicht, welcher nun beschlossen wurde.
Durch die neugeschaffenen Wohnungen im Bereich Spindlersfeld hat der Straßenverkehr in der Ottmar-Geschke-Straße stetig zugenommen. Gleichzeitig ist dadurch das Erreichen des Spielplatzes zwischen der Ahornallee und Adolf-Heyden-Straße für die Kinder der Kita und der Schule auf der anderen Seite der Ottmar-Geschke-Straße immer unsicherer geworden. Hier ist die Sicht auf den fließenden Verkehr durch parkende Kraftfahrzeuge auf beiden Seiten stark eingeschränkt. Daher habe ich gemeinsam mit der CDU-Fraktion Treptow-Köpenick eine Verbesserung der Überquerung der Ottmar-Geschke-Straße beantragt. Dieser Antrag wird nun im Ausschuss besprochen.
Einen weiteren Antrag haben wir zur Aufwertung und Sanierung der Wiese innerhalb der Straßenbahnwendeschleife in Alt-Schmöckwitz eingebracht. Viele Anwohner wünschen sich hier einen ansehnlichen Treffpunkt und Ort für soziale Begegnungen und Veranstaltungen.
Viele Bürgerinnen und Bürger haben mich angeschrieben und darauf aufmerksam gemacht, dass der Bahnhof Grünau immer mehr verschmutzt und man sich vor allem als Frau im Dunkeln nicht mehr gern dort aufhält oder entlang geht. Auch ich kann diesen Eindruck bestätigen. Daher habe ich mich mit der Deutschen Bahn zu dem Thema zusammengesetzt.
Im ersten Schritt wird die DB-Sicherheit morgens und abends verstärkte Präsenz zeigen und im Rahmen der Regelbestreifung verstärkt Kontrollen durchführen. Die allgemeine Resonanz auf diese Maßnahmen waren durchweg positiv, wenn auch weiterhin einige Vorkommnisse am Bahnhof Grünau aufkommen. Folglich besteht weiterhin der Bedarf an einer verstärkten Präsenz der DB-Sicherheit. Um diese Maßnahmen längerfristig am Bahnhof Grünau aufrecht erhalten zu können, muss nun die eine Finanzierung dieser Maßnahmen geprüft werden.
Als ehemalige Sozialarbeiterin aber vor allem als Mutter, die lange Zeit alleinerziehend war, weiß ich wie das Geld manchmal an allen Stellen knapp wird. Insbesondere Schulmaterial ist teuer - daran sollte es aber natürlich nie fehlen. Daher habe ich beschlossen jetzt als Abgeordnete etwas zurückzugeben. Wer Trinklaschen für seine Kinder benötigt, ob für Sport oder die Schule, kann gerne in mein Büro kommen und sich eine abholen. Ich bin zudem für Vorschläge und andere Bedarfe offen. Bitte sprechen Sie mich gerne dahingehend an, damit ich Familien passgenau unterstützen kann. Alle Flaschen und zukünftigen Unterstützungen sind nicht gelabelt oder mit Werbung versehen.
Veröffentlicht im Senioren Magazin Treptow-Köpenick, 2023, 6.Ausgabe, November/Dezember.