Am 27. Juni 2023 haben die Abgeordneten Christian Gräff (Marzahn-Hellersdorf), Lilia Usik (Lichtenberg) und Lisa Knack (Treptow-Köpenick) zu einer Infoveranstaltung zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) mit der Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt des Landes Berlin, Dr. Manja Schreiner, ins Theater am Park nach Biesdorf eingeladen.

Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt, als die Senatorin Dr. Schreiner einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der TVO gab. “Die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren werden voraussichtlich im dritten Quartal 2023 eingereicht. Im September oder Oktober 2023 wird die Senatsverwaltung weitere Details und konkrete Planungen der Öffentlichkeit und den Anwohnern vorstellen”, berichtete Schreiner. 

Die Senatorin betonte die Wichtigkeit einer gründlichen Vorbereitung, um das Planfeststellungsverfahren reibungslos durchzuführen. "Wir brauchen eine gute Vorbereitung, damit das Verfahren schnell funktioniert", erklärte sie mit Nachdruck. Das Planfeststellungsverfahren soll ca. 1,5 – 2 Jahre in Anspruch nehmen. Danach soll mit einer Genehmigung die rechtliche Grundlage für das Vorhaben geschaffen werden. Ein Radweg soll vier Meter breit sein, ein Gehweg soll 2,4 Meter betragen. 

Christian Gräff, MdA, äußerte seine Freude über den Fortschritt des Projekts und den Beginn des Planfeststellungsverfahrens. "Mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens haben wir einen großen Schritt getan", verkündete er. Die aktuell geplante Variante der TVO wurde als Vorzugsvariante ausgewählt, um den Durchgangsverkehr effektiv aus den Siedlungsgebieten herauszuführen. “Der Bund hat bereits zugesagt, die Finanzierung der TVO zum großen Teil zu übernehmen. Berlin ist nun verpflichtet, das Projekt erfolgreich zu realisieren, sonst soll die Hauptstadt die Gelder zurückzahlen”, so Gräff. 

Lilia Usik, MdA, betonte die Wichtigkeit der transparenten Bürgerkommunikation, damit die Öffentlichkeit über die kommenden Schritte bei der TVO-Realisierung rechtzeitig umfangreich informiert wird. Nur so können die offenen Fragen geklärt werden. Die Karlshorster Abgeordnete hat das Thema des Lärmschutzes entlang der TVO angesprochen: "Den Lärmschutz nehmen wir besonders in den bisher schon massiv belasteten Ortsteilen sehr ernst", versicherte sie. “Einer der zentralen Funktionen der TVO ist, den Verkehr von den stark verkehrsbelasteten Straßen wegzunehmen und somit den Lärm und die Staus zu reduzieren. Damit können wir die Lebensqualität in den Wohngebieten verbessern”, so Usik. 

Lisa Knack, MdA, hat die parallel zum Planfeststellungsverfahren vorbereitenden Maßnahmen angesprochen, die vor allem die Anwohner der Wuhlheide betreffen. Eine Abholzung von Waldflächen (15,8 Ha) soll in eine Ersatzpflanzung an anderer Stelle münden. “Tagtäglich bekomme ich viele Beschwerden der Anwohner von Treptow-Köpenick, die auf Grund der Bauarbeiten am S-Bahnhof Köpenick stundenlang in Staus stehen müssen. Da herrscht Einigkeit: Die TVO ist für eine Straßenentlastung dringend nötig”.

Bei der Infoveranstaltung war auch die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Katharina Günther-Wünsch dabei. Als Marzahner Abgeordnete ist sie an schneller Realisierung der TVO ebenso sehr interessiert. 

Die Fragen aus dem Publikum waren zahlreich. Die Veranstaltung bot eine wertvolle Gelegenheit, den direkten Austausch mit den politischen Entscheidungsträgern zu suchen und die Fragen und Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner anzusprechen. Die Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Anliegen und Bedenken direkt zur Sprache bringen. 

“Wir sind erfreut über die positive Resonanz und das große Interesse an der TVO”, betonte Christian Gräff. “Die aktuelle Regierung unter Führung der CDU hat im Koalitionsvertrag deutlich die Notwendigkeit und den Bau der TVO betont, wodurch dem Projekt höchste Priorität eingeräumt wird. Wir halten die Anwohner weiterhin über die Entwicklungen auf dem Laufenden und stehen für Fragen und Anliegen immer zur Verfügung”, so Gräff anschließend.